Stempel Service

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines
(1) Alle Lieferungen und Leistungen von stempelservice.de / Inhaber Andre Remus / Sittarder Straße 30 / 41748 Viersen (im Folgenden STS genannt) erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch STS.
(3) Geschäftsbeziehungen zwischen STS und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Viersen , soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(4) Der Ausdruck sämtlicher Transaktionsdaten (bei Bestellung), sowie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wird von uns empfohlen.

§2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Auf der Internetseite hat der Kunde die Möglichkeit nach eigenen Vorstellungen Stempel zu erstellen und sich diese zuschicken zu lassen. Ebenso werden vorgefertigte Standartartikel dem Kunden zum Kauf angeboten.
(2) Ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag mit dem Kunden über gewünschte Stempel, Stempelwaren kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zu Stande, die STS dem Kunden an seine angegebene Email-Adresse zusendet.
(3)STS behält sich das Recht vor Aufträge abzulehnen, die das Recht Dritter verletzen oder gegen Gesetze verstoßen würden. Hierzu wird der Kunden per Email von der Auftragsablehnung in Kenntnis gesetzt.

§3 Preise, Zusatzkosten, Auftragserteilung
(1) Die Preise werden in EURO angegeben und verstehen sich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Endpreis der Bestellung, setzen sich aus der Kaufsumme und den Versandkosten zusammen.
(2) STS versendet die Ware nach geprüfter Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Auftragsbestätigung durch Banküberweisung und auf Rechnung.
(3) Gesondert werden Kosten berechnet, die durch nachträgliche vom Kunden veranlasste Änderungen seiner Daten bedingt sind.
(4) Bei einer Bestellung außerhalb des Onlineshops ( per E-Mail, Fax oder fernmündlich) wird eine Bearbeitungsgebühr von 5,- Euro einmalig pro Kundendatensatz berechnet. (5) Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet. STS behält es sich vor jene entstandenen Bankgebühren weiter zu berechnen.
(6) Schreib- und Druckfehler und/oder Irrtümer in Angeboten von STS und sonstiger Korrespondenz sowie Drucksachen vorbehalten. Hierfür haftet der Lieferant nicht.
(7) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 3,50 EUR pro Bestellung. Die Versandkosten sowie Versandkostenzuschläge werden Ihnen auf den Produktseiten, unter Versandkosten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Bei einer Lieferung von mehreren verschiedenartigen Produkten wird einmalig der Versandpreis des sperrigsten Artikel zu Grunde gelegt.

§4 Lieferung und Lieferzeiten
(1) Soweit es nicht ausdrücklich vereinbart ist, werden die bestellten Waren an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Hierzu wird es eventuell zu Teillieferungen kommen, sofern dies für eine zügige Abwicklung von Vorteil erscheint.
(2)STS versendet die bestellten Waren schnellstmöglich nach Zahlungseingang.
(3) Ein zustande kommender Lieferverzug der STS aus Gründen wie etwa Störungen bei der Eigenbelieferung, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstärungen etc. berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen. Ferner berechtigen sie STS, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. STS hat dem Kunden die Hindernisse unverzüglich anzuzeigen. STS wird von der Leistungspflicht frei, wenn durch die oben genannten Umstände eine Leistung unmöglich wird. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt hierbei unberührt.

§5 Urheberrechte
(1) Die Verantwortung der übertragenen Daten (z.B. Bilddateien) obliegt ausschließlich dem Kunden.
(2) Erforderliche Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte werden von STS bei der Auftragsübergabe zur Herstellung von Drucksachen und Stempelerzeugnissen vorausgesetzt. Dritte können gegenüber Kunden im Falle einer Urheberrechts-Verletzung erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt STS bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
(3) Bei Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu, dass Inhalte der übermittelten Daten (z.B. Bilddaten) nicht gegen die Strafgesetze und insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§184 StGB) verstoßen. Bei Verstoß behält sich STS vor, unverzüglich Anzeige zu erstatten.

§6 Eigentumsvorbehalt
(1) STS behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§7 Mängelhaftung
(1) Gewährleistungsansprüche des Kunden bei unerheblichen Mängeln bestehen nicht.
(2) Geltend sind nur Mängel, welche aus aktuellem Stand der Technik hätten vermieden werden können. Geringfügige technische Abweichungen (Größenverhältnis) der gelieferten Waren sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird.
(3) Abweichungen im Beschnitt der Druckdaten, sind im handelsüblichen Rahmen, geringfügig, aber nicht wesentlich, zulüssig.
(4) STS weist ausdrücklich darauf hin, dass alle Druckerzeugnisse ausschließlich für den Innenbereich (geschlossene Räume) gedacht sind
(5) Für eine Farbechtheit, sowie Wasserfestigkeit von gelieferten Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich keine Gewährleistung.
(6) STS haftet nicht für mittelbare oder Folgeschäden.
(7) Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten Stempelerzeugnisse bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. STS sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 4 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.
(8) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate.

§8 Transportschäden
(1) Transportschäden sind im Beisein des Anlieferers festzustellen und schriftlich bestätigt bei uns einzureichen. Transportunternehmen sind umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern.
(2) Bis zur Aufnahme des Vorganges durch das Transportunternehmen sind alle Waren und Verpackungen im angelieferten Zustand zu belassen.

§9 Haftungsausschluss
(1) Für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen, übernimmtSTS keinerlei Haftung. Um einen betriebsbereiten Zustand der Internet-Seite ist STS stets bemüht.
(2) Eine Haftung für den Verlust oder die Beschädigung von Daten, bei Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung ist ausgeschlossen.
(3) Für auf Vorsatz, oder grober Fahrlässigkeit beruhende Pflichtverletzungen seitens STS oder deren Vertretern sowie Erfüllungsgehilfen wird volle Haftung übernommen.
(4) Die Haftung vonSTS wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Regelungen der Absätze 1 und 2 unberührt.
(5) Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

§10 Datenschutz
Es gelten hinsichtlich des Datenschutzes die Datenschutz-Informationen von STS.

§11 Widerrufsbelehrung

Personalisierte Stempel, Stempelplatten, Aufkleber, Schilder & Werbeartikel

Das Wiederrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Handelswaren

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Kopie & Druck digital
Abt. stempelservice.de
Inhaber: Andre Remus
Sittarder Straße 30
41748 Viersen
info@stempelservice.de
www.stempelservice.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§12 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.



Stand 08/2017